Referendum

Leserbrief zum Wochenkommentar „Für eine positive Veränderung braucht es die Limmattalbahn“, Limmattaler Zeitung vom 07.11.2015 Es sei absurd zu behaupten, die Limmattaler Bevölkerung werde bei der Limmattalbahn übergangen? Es soll wohl ein Scherz sein zu meinen, allein die bevorstehende Abstimmung widerlege diese Behauptung. Vielleicht darf ich daran erinnern, dass es nur den Gegnern der Limmattalbahn zu verdanken ist, dass wir überhaupt abstimmen dürfen. Diese haben nämlich die Unterschriften für das Referendum gesammelt. Nebenbei bemerkt stelle ich mir die Beteiligung der betroffenen Bevölkerung anders vor, als zu einem Projekt nur Ja oder Nein sagen zu dürfen. Dass die diversen runden Tische und sonstigen sogenannten Beteiligungsmassnahmen nur Alibi-Veranstaltungen und mitnichten demokratisch waren, zeigt sich schon darin, dass der Stadtrat von Schlieren im Dezember 2014 die Einsprache bezüglich der Tunnelverlängerung im Spitalquartier zurückgezogen hat und – oh, Wunder! – der Gemeinderat am 16.März 2015 das Postulat zu dieser Forderung mit 22:19 Stimmen nicht abgeschrieben hat. Die sogenannten „tragfähigen Kompromisse“ der Beteiligungsmassnahmen brachten bei der Neuauflage der Plangenehmigungsunterlagen erneut mehr als 50 Einsprachen. Es existiert übrigens kein Gesamtverkehrskonzept für das Limmattal, nicht einmal ein Teilkonzept für die Limmattalbahn. Die Hoffnung auf einen „Return on Investment“ können die Städte Dietikon und Schlieren begraben – das Limmattal ist nun einmal nicht das Glattal. Wir sehen derzeit im Limmatfeld in Dietikon, dass unsere wunderbaren Neubausiedlungen viel Geld für die Infrastruktur kosten und leider nicht die gewünschten „besseren Steuerzahler“ anziehen. Richtig: Dietikon, Schlieren und Urdorf – und nebenbei bemerkt auch der Kanton Zürich – haben Mehreinnahmen dringend nötig, aber mit der Limmattalbahn handeln wir uns nur Mehrausgaben ein. ...

Leserbrief im Tages-Anzeiger vom 31.10.2015 Eine Umfrage bei der Limmattaler Bevölkerung (anklicken) und das rasche Zustandekommen des Referendums zeigen: Die Limmattaler wollen die unnötige und teure Limmattalbahn nicht. Das Limmattal ist mit Bahn (ab Dezember 2015 mit einer zusätzlichen S-Bahn-Linie) und einem dichten Busnetz bereits heute gut erschlossen. Nur in den Stosszeiten am frühen Vormittag und abends brauchen wir eine Lösung für das Verkehrsproblem. Ausserdem können die in der Abstimmungsvorlage enthaltenen Strassenausbauten auch ohne Limmattalbahn realisiert werden. ...

In der Höngger Zeitung schrieb FDP-Kantonsrat Alexander Jäger am 21. Oktober in einem eingesandten Artikel, dass der Bau der Limmattalbahn für Höngg wichtig sei. Doch bereits in der Einleitung liegt er falsch. Das Tram 2 fährt nicht vom Bahnhof Altstetten. Auch die weiteren Ausführungen zeugen nicht von grosser Sachkenntnis. Das hat mich so geärgert, dass ich mit der Redaktion vereinbaren konnte, dass diese einen erklärenden Leserbrief von mir annehmen würden. Und so publizierte die Höngger Zeitung am 28. Oktober meinen Leserbrief: “Wir Limmattaler sind gegen die Limmattalbahn” ...

22. November 2015: Masslose Limmattalbahn NEIN Dies ist ein Aufruf. Wir Limmattaler wollen die Limmattalbahn nicht. Und so bitten wir um Unterstützung über das Limmattal hinaus, von allen Stimmbürgern und Stimmbürgerinnen im ganzen Kanton Zürich. Eine Umfrage bei der Limmattaler Bevölkerung, das rasche Zustandekommen des Referendums (3000 Unterschriften waren notwendig) mit über 6600 Unterschriften – wovon die Mehrheit aus Dietikon, Schlieren und Zürich-Altstetten stammt - die Veranstaltungen und die Gespräche mit der Limmattaler Bevölkerung zeigen, die Limmattaler wollen diese unnötige und teure Bahn nicht. ...

Es werden bereits gewisse Aufträge vergeben Leserbrief von Thomas Grädel in der az Limmattaler Zeitung vom 6. Oktober 2015 zur Abstimmung über dem Bau der Limmattalbahn am 22. November. Die Limmattalbahn AG beachtet die Bevölkerung gar nicht. Obwohl am 26. Mai ein Referendum gegen die Limmattalbahn eingereicht wurde und die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger am 22. November 2015 über die Bahn entscheiden, werden weiterhin Submissionsausschreibungen (25. September) und Zuschläge für über eine halbe Million Franken (4. September) getätigt. ...

Wie uns Martin Müller heute Mittag berichtet hat, soll eine kleine Anfrage Licht ins Dunkle bringen: Seit kurzem steht im Foyer des Stadthauses in Form einer Tramhaltestelle ein Infostand zur Limmattalbahn mit Propagandamaterial, bestehend aus einer Bildschirmpräsentation und diversen Papieren. Behördenpropaganda hat immer einen negativen Beigeschmack, insbesondere wenn sich eine Behörde in einen Abstimmungskampf auf höherer Ebene (Kanton, Bund) einmischt, da dafür auch die Steuergelder der Gegner eingesetzt werden. Auch wenn eine Exekutive darin einen gewissen Spielraum hat, stellt sich bei dieser Installation die Frage nach der Verhältnismässigkeit, weshalb ich um Beantwortung folgender Fragen bitte: 1.) Was hat dieser Infostand gekostet? 2.) Wurde dieser Infostand aus Steuermitteln finanziert? 3.) A) Wenn nein, wer hat diesen finanziert und weshalb stellt die Stadt dafür Boden zur Verfügung, der allen Steuerzahlern gleichermassen gehört? B) Wenn ja, hat auch das Referendumskomitee „Masslose Limmattalbahn NEIN“ die Möglichkeit, dort Propagandamaterial anzubieten? ...

HEV Schlieren Vorstand spricht sich gegen die LTB aus az Limmattaler Zeitung vom 12.08.2015 - Limmattalbahn: Hauseigentümer sind sich uneins Der HEV Schlieren als mitgliederstärkster Verein von Schlieren hat sich gegen den Bau der Limmattalbahn ausgesprochen. Hans Egloff sagt dazu im Artikel: “Dass die Nein-Parole vorstandsintern gefasst worden ist, habe “etwas Zufälliges”. Zur Information: Der Vorstand des HEV Schlieren hat den Entscheid, sich für das Referendum zur Limmattalbahn auszusprechen, bei Vollzähligkeit des Vorstandes und nach sachlicher Diskussion mit grosser Mehrheit der Stimmen getroffen. Die Behauptung eines Nichtanwesenden, das Resultat sei “etwas Zufälliges” entbehrt somit jeglicher Grundlage. Vor dem Entscheid haben zahlreiche Gespräche mit Mitgliedern des HEV Schlieren stattgefunden und es wurde 2014 an der GV auch ein Vortrag zur LTB gehalten. Mir - und auch anderen Vorstandsmitgliedern - ist eine hohe Wohn- und Lebensqualität sowie sichere und funktionierende Verkehrswege wichtiger als eine “Wertsteigerung der umliegenden Liegenschaften” (auf dem Papier), wie Herr Egloff es prophezeit, falls die LTB gebaut werden sollte. ...

Sehr geehrte Damen und Herren Medienmitteilung des Referendumskomitees „Eine halbe Milliarde für die Limmattalbahn?“ zum Zustandekommen des Referendums gegen Kantonsratsgeschäft 5111 „Beschluss des Kantonsrates über die Bewilligung von Staatsbeiträgen für den Bau der Limmattalbahn sowie für ergänzende Massnahmen am Strassennetz“ vom 30. März 2015. Medienmitteilung_20150712 Mit Schreiben vom 9. Juli 2015 hat die Direktion der Justiz und des Innern festgestellt, dass das Referendum gegen den Kreditbeschluss zur Limmattalbahn zustand gekommen ist. ...

Beschluss des Kantonsrates über die Bewilligung von Staatsbeiträgen für den Bau der Limmattalbahn sowie für ergänzende Massnahmen am Strassennetz; Zustandekommen des Referendums. Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, heute ist angefügtes Schreiben DJI 20150709 eingegangen: Es wird festgestellt, dass das Referendum zustande gekommen ist!

Kommentar in der heutigen az Limmattaler Zeitung zur az vom 27.5. “Limmattalbahn - der Kampf hat längst begonnen” In seinem Kommentar zum Limmattalbahn-Referendum fragt sich Jürg Krebs, ob sich denn alle institutionellen Befürworter der Limmattalbahn irren würden? Eine andere Frage stellt sich: Haben diese Politiker die für ihre befürwortende Beurteilung/Entscheidung unentbehrliche Analyse des Projektes vorgenommen? Jedenfalls machten die Kantonsratsmitglieder am 30. März nicht den Eindruck, als hätten sie detaillierte Kenntnisse, denn es fielen nur wenige allgemein gehaltene, anderen Befürwortern nachgesprochene und mehrheitlich nicht stichhaltige Argumente. ...

Phase 1 konnte zur Zufriedenheit der Limmattaler Bevölkerung abgeschlossen werden: das Referendum ist eingereicht! Phase 2 steht uns nun aber erst noch bevor! Danke aber an alle die mitgeholfen haben! Brief im Bild: Eingangsbestätigung der Direktion der Justiz und des Innern, Kanton Zürich, vom 26. Mai 2015: Referendum gegen den Beschluss des Kantonsrates über die Bewilligung von Staatsbeiträgen für den Bau der Limmattalbahn sowie für ergänzende Massnahmen am Strassennetz Sehr geehrter Herr Meier Wir bestätigen Ihnen, heute die Unterschriften zum oben genannten Referendum zwecks Prüfung desses Zustandekommens erhalten zu haben.

Um 16.00 h werden in Zürich 6600 Unterschriften deponiert. Das Referendum zur Limmattalbahn-Projekt ist eingereicht. Nur Dank dieser Eingabe werden nun die Bürgerinnen und Bürger über dieses unsinnige Projekt entscheiden können. Weitere Meldungen folgen.

Liebe Sympathisanten unserer Unterschriftensammlung Das Referendumskomitee „Eine halbe Milliarde für die Limmattalbahn?“ ist erfreut, Ihnen mitzuteilen, dass genügend Unterschriften für das Referendum gegen den Kantonsratsbeschluss 5111 „Beschluss des Kantonsrates über die Bewilligung von Staatsbeiträgen für den Bau der Limmattalbahn sowie für ergänzende Massnahmen am Strassennetz“ vom 30. März 2015 zusammenkommen sind. Die Einreichung findet statt am Dienstag, 26. Mai 2015, 16:00 Uhr bei der Direktion der Justiz und des Innern Neumühlequai 10 in Zürich. Fototermin um 15:45 h auf dem Walcheplatz in Zürich ...

Liebe Unterschriftensammler Wir erinnern daran, dass die Unterschriftenbogen heute der Post übergeben werden müssen, damit wir sie noch berücksichtigen können. Jede Stimme ist zählt! Jede Stimme ist wichtig! Referendumskomitee „Eine halbe Milliarde für die Limmattalbahn?“ c/o Hugo Panzeri Mühlehaldenstrasse 8 8953 Dietikon Herzlichen Dank für euer grosses Engagement. Falls Bogen verlegt, vergessen, falsch ausgefüllt, erst jetzt entschieden, nun doch überzeugt, Partner, Freund oder Nachbar noch einladen, das Volk soll entscheiden können: mit Klick einen “last minute” Referendu ms bogen ausdrucken und ab die Post!

Auch dieses Jahr waren die Vereine „Limmattalbahn-Nein“ und „Limmattalbahn-so-nicht“ mit einem Stand am Frühlingsmarkt in Dietikon vertreten und sammelten fleissig Unterschriften für das Referendum „Eine halbe Milliarde für die Limmattalbahn? – Die Stimmberechtigten sollen entscheiden können“. Unser Platz in der Mitte des Marktes, gleich beim Restaurant Tomate lud zum Verweilen und diskutieren ein. Trotz vereinzelten Regentropfen herrschte ständig reger Trubel an unserem Stand. Kaum aufgebaut, kamen bereits die ersten Besucher an unseren Stand um das Referendum zu unterschreiben. Zum Teil bildeten sich regelrechte Diskussionsrunden um unseren Stand, bei denen natürlich auch Befürworter der Bahn zu Worte kamen. Nach den vielen, überwiegend positiven Gesprächen bauten wir erschöpft, aber mit einem guten Gefühl um 16.00 Uhr unseren Stand ab. An dieser Stelle noch ein grosses Dankeschön an all unsere Helfer und Unterstützer, die fleissig bei jedem Wetter auf die Strasse gehen und Unterschriften sammeln.

Besuchen Sie uns morgen Samstag am Dietiker Frühlingsmarkt. Wir sind am Stand Nr. 51, fast am gleichen Ort wie vor einem Jahr. Bringen Sie uns doch bitte die noch nicht zurückgesandten Unterschriftenbogen mit. Wenn Sie mit Ihrer Unterschrift bis jetzt gezögert haben, können Sie die Unterschrift morgen noch nachholen. Tragen auch Sie dazu bei, dass wir das gesetzte Ziel zu erreichen. Dafür danken wir Ihnen. Bei unseren Referendumsbemühungen mussten wir leider auch mit Sabotage kämpfen. Eine ganze Anzahl Karten wurden bündelweise leer der Post übergeben. Viel schlimmer aber sind die raffiniert gefälschten und kaum erkennbaren Unterschriftenbogen mit falschen oder nicht existierenden Namen und Strassenbezeichnungen. Man will uns offensichtlich Unterschriftenbogen einschieben, die sich später als ungültig erweisen werden, damit wir an der Mindestzahl von 3'000 Unterschriften scheitern. Also: Jede ehrliche Stimme zählt.

Wie der Zürich West - Quartierzeitung für Albisrieden, Altstetten, Grünau, Wiedikon, Giesshübel, Triemli, Heuried und Aussersihl - vom Donnerstag zu entnehmen war, werden in Zürichs Westen Unterschriften gesammelt für das Referendum gegen die Limmattalbahn. Es ist wichtig, dass das Volk das letzte Wort hat. Im Referendumskomitee „Eine halbe Milliarde für die Limmattalbahn?“ sind zwei Personen aus der Stadt Zürich vertreten, beide aus Altstetten: Hans Diem, Sprecher Nein-Komitee Tram 2/Limmattalbahn (Limmattalbahn) und Esther Leibundgut, Präsidentin des Quartiervereins Altstetten. ...

Bericht der az Limmattaler Zeitung: Resultate der Wahlen bedeuten Rückenwind für Limmattalbahn, ursprünglich geschrieben am 30. März (!) und nach den Regierungsratswahlen „aktualisiert“… Es ist mittlerweile weitherum bekannt, dass die az Limmattaler Zeitung völlig einseitig berichtet, und jedes Ereignis emporstilisiert, um die projektierte Limmatstadtbahn zu verherrlichen. Dass nur eine Minderheit der Stimmberechtigten in Dietikon und Schlieren diese Bahn wünschen, wird völlig ausgeblendet. So war es seinerzeit auch im Kanton Bern und in Basel, wo die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Politiker und die Presse mit allen ihren Prognosen Lügen gestraft und neue Tramlinien an der Urne abgelehnt haben. ...

Am Samstag 11.04.15 hat der Verein „Limmattalbahn-Nein“ am Markt, Dietikon bei Kaffee und Kuchen wieder Unterschriften für das Referendum gesammelt. Bei dem schönen Wetter kamen die Leute in Strömen an den Stand um Ihre Unterschrift abzugeben und Ihren Unmut über die geplante Bahn kundzutun. Gegen 10.00 Uhr teilte sich die Gruppe auf, damit auch vor dem Stadthaus noch gesammelt werden konnte. Auch in Schlieren waren die Mitglieder „Limmattalbahn-so-nicht“ am Samstag mit Standaktionen präsent und rannten bei den Stimmbürgern offene Türen ein. ...

Karsamstag in Baden und Dietikon Leserbrief in der Limmattaler Zeitung vom 8. April 2015 Einkaufen am Karsamstag in Baden. Das Parkhaus darf gratis benützt werden. Auf dem Markt werden die Besucher mit einem Topf Osterglocken beschenkt. Und nun einkaufen am Karsamstag in Dietikon. Das Parkhaus ist kostenpflichtig. Das Parkhaus im Postgebäude ist sogar geschlossen. Der Markt ist bescheiden und wenig gemütlich. Kein Geschenk wartet auf die Besucher. Wo bleibt da die Dietiker Lebensqualität? ...